Rechtsprechung
BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 371/72 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,10355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.09.1955 - 3 RJ 26/55
Auszug aus BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 371/72
Vortrag läßt aber deutlich erkennen, daß sie auch die Verletzung des 5 127 SGGrügen will° Dem in @ 464 â- bs" 2 Satz 2 SGG enthaltenen Erfordernis, die verletzte Rechtssich norm zu bezeichnen, ist.genügt, wenn aus den subctentiiert vorgetragenen Tatsachen klar ergibt, welche Verfahrensvorschrift als verletzt angesehen wird (vgl° BSG 1, 227)° Bei der engen Verbindung zwischen 5 128 Abs° 2 und 5 427.
- BSG, 14.02.2013 - B 14 AS 62/12 R
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Kosten im Vorverfahren - …
Schon die Beiziehung von Akten und die Kenntnisnahme von den darin enthaltenen Urkunden und Gutachten ist eine Beweiserhebung iS des § 127 SGG (BSG Urteil vom 26.9.1974 - 5 RJ 371/72 -, nicht veröffentlicht, juris RdNr 13) , von der die Beteiligten zu benachrichtigen sind.